Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Stand 1. Dezember 2012
Kerzendesign Gertraud Thaller
1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Lieferungen und Leistungen von kerzendesign.com erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Regelungen werden nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Die AGB gelten auch für zukünftige Bestellungen des Kunden, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden; dabei ist die im Zeitpunkt der zukünftigen Bestellung aktuelle Fassung der AGB maßgeblich. Der Kunde kann die jeweils gültige Fassung der AGB auf der Internet-Seite von kerzendesign.com einsehen und ausdrucken.
2. Vertragsabschluss 2.1 Vertragspartner sind der Kunde und Kerzendesign Gertraud Thaller, Gartengasse 13, A-2214 Auersthal. 2.2 Die Angebote auf den Internetseiten von kerzendesign.com sind eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung von Waren gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Die Bestellung kann durch Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars im Internet, über E-Mail, per Telefax, per Telefon oder per Post erfolgen. Die Bestellung des Kunden wird wirksam, sobald diese bei kerzendesign.com einlangt. 2.3 Kerzendesign Gertraud Thaller kann eine Bestellung binnen 7 Werktagen ab Zugang annehmen. Nach ungenütztem Verstreichen der Frist gilt die Bestellung als abgelehnt. Die Annahme erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der bestellten Ware. Für die Wahrung der Annahmefrist ist das Versanddatum maßgeblich. Auftragsbestätigungen können auch per E-Mail verschickt werden.
3. Beschaffenheit der Kaufsache Die dem Vertrag zugrundeliegende Beschaffenheit der Kaufsache ergibt sich ausschließlich aus den Herstellerangaben. Abweichungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
4. Preise und Zahlungsbedingungen 4.1 Angeführte Preise verstehen sich ohne Umsatzsteuer aufgrund der Kleingewerberegelung. Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert in Form einer Pauschale in Rechnung gestellt. 4.2 Alle Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur für den Versand innerhalb Österreichs. Maßgeblich sind immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Mit Aktualisierung der Internetseiten von kerzendesign.com werden alle bisherigen Preise und Angaben über Waren ungültig. Die Versandkostenpauschale innerhalb Österreichs beträgt ab € 6,70 (Versandoption „sensibel“: 11,70 €). (b) Versendungen ins Ausland Nachbarstaaten von Österreich Pauschale: € 12,40
4.3 Die Zahlung erfolgt per Überweisung, Paypal oder Barzahlung bei Abholung.
5. Vertragsrücktritt gem. § 5e KSchG Macht ein Verbraucher von seinem Rücktrittsrecht gemäß § 5e KSchG (Rücktritt bei Fernabsatzgeschäften) Gebrauch, hat er bereits gelieferte Waren umgehend, spätestens aber binnen 7 Tagen auf eigene Gefahr an kerzendesign.com zurückzusenden. Bei Waren, deren Bestellwert insgesamt EUR 100,– nicht übersteigt, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung; ansonsten erfolgt die Rücksendung auf Kosten von kerzendesign.com.
6. Lieferbedingungen 6.1 Lieferungen erfolgen an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. 6.2 Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. 6.3 Alle Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt, dass Kerzendesign Gertraud Thaller selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß vom Händler ihrer Wahl beliefert wird.
Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, wird kerzendesign.com den Kunden unverzüglich informieren. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Tritt der Kunde nicht zurück, kann Kerzendesign Gertraud Thaller statt des bestellten Produkts ein in Qualität und Preis gleichwertiges Produkt liefern oder seinerseits vom Vertrag zurücktreten. Tritt der Kunde oder tritt Kerzendesign Gertraud Thaller vom Vertrag zurück, wird dem Kunden die bereits geleisteten Zahlungen unverzüglich erstattet. 6.4 Gerät Kerzendesign Gertraud Thaller aus Gründen, die es zu vertreten hat, in Lieferverzug oder wird eine Lieferung aus solchen Gründen unmöglich, ohne dass Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorwerfbar ist, wird die Haftung von Kerzendesign Gertraud Thaller für Schäden ausgeschlossen. Weitere Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Der Kunde kann insbesondere unter Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. 6.5 Bei Lieferverzögerungen, die Kerzendesign Gertraud Thaller nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc), wird die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird davon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als 4 Wochen nach Vertragsabschluss an, ist jede Partei berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
7. Eigentumsvorbehalt Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Kerzendesign Gertraud Thaller.
8. Transportschäden; Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden 8.1 Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Kerzendesign Gertraud Thaller Kontakt aufzunehmen. 8.2 Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an Kerzendesign Gertraud Thaller zu melden. 8.3 Die Erfüllung der Pflichten gem. 8.1. und 8.2 hat auf Gewährleistungsansprüche des Kunden keinen Einfluss.
9. Gewährleistung 9.1 Die Ansprüche des Kunden gegen Kerzendesign Gertraud Thaller bei Mängeln richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich nicht durch nachstehende Regelungen Abweichungen ergeben. 9.2 Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen Kerzendesign Gertraud Thaller. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
10. Haftung 10.1 Kerzendesign Gertraud Thaller haftet für Sachschäden nur dann, wenn Kerzendesign Gertraud Thaller oder ihre Erfüllungsgehilfen diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
11. Rückgaberecht Ein Rückgaberecht besteht grundsätzlich NICHT bei Lieferung von Waren, die auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden extra für ihn bestellt werden oder die nach Vorgaben des Kunden hergestellt (z.B. Taufkerze mit Wunschnamen) oder bearbeitet worden sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Laut Verbraucherrechterichtlinie der EU mit Wirksamkeit vom 13. 6. 2014 hat der Kunde in jedem Fall die Kosten für eine Rücksendung zu tragen.
12. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot 12.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Forderungen gegen Forderungen von Kerzendesign Gertraud Thaller aufzurechnen, es sei denn
(i) die Forderungen des Kunden wurden von Kerzendesign Gertraud Thaller anerkannt oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder (ii) die Forderungen des Kunden haben ihren Rechtsgrund im selben Rechtsgeschäft wie die Forderungen von Kerzendesign Gertraud Thaller oder (iii) Kerzendesign Gertraud Thaller ist zahlungsunfähig.
12.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen eigener Forderungen gegen Kerzendesign Gertraud Thaller zurückzuhalten, es sei denn
(i) Kerzendesign Gertraud Thaller erbringt ihre Leistungen aus demselben Geschäft nicht oder nicht ordnungsgmäß oder (ii) die Erbringung der Leistung von Kerzendesign Gertraud Thaller aus demselben Geschäft ist wegen der schlechten Vermögensverhältnisse von Kerzendesign Gertraud Thaller gefährdet.
13. Datenschutz siehe Punkt Datenschutzerklärung
14. Unwirksame Klauseln 14.1 Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. 15. Gerichtsstand und geltendes Recht 15.1 Es gelten die gesetzlichen Gerichtsstände. 15.2 Diese AGB und die unter diesen AGB abzuschließenden Verträge unterliegen österreichischem materiellem Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen